Die Konzerne, die Medien und die Parteien feiern ihr geliebtes Baby (die Agenda 2010) gerne als Riesenerfolg und behaupten frech, die Arbeitslosenzahlen wären durch diese "Reform" von 5 Millionen auf 3 Millionen gesenkt worden.
Aber bei diesem durchsichtigen Manöver handelt es sich schlicht und einfach um eine dreiste Tatsachenverdrehung.
Wissenschaftlich erwiesen ist, dass vor allem die Lohnkostenreform (Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 % bei gleichzeitiger Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung), die Senkung der Reallöhne und der Werteverfall des Euro (Währungsdumping) ein kleines Beschäftigungswunder ausgelöst haben.
Die Agenda 2010 hatte mit Inkrafttreten der Reformen Anfang 2005 dagegen die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schnellen lassen! Die Probleme waren so gigantisch, dass der amtierende Kanzler Schröder vorzeitig das Handtuch werfen und Neuwahlen ausrufen lassen musste. Erst mit dem Sieg der CDU im Herbst 2005 und der Ankündigung der Lohnkostenreform besserte sich die Arbeitslosenbilanz.
Die
Agenda 2010 hat bestenfalls dazu geführt, dass die
Massenarbeitslosigkeit noch besser vertuscht werden kann
(mittlerweile gibt es allein 360.000 ein-Euro-Jobber).
Die tiefgreifendste
Bilanzkosmetik
erfolgt mit dem Instrument der Frühverrentung (wie würden
wohl die Arbeitslosenzahlen ausschauen, würden alle
arbeitsfähigen Frührentner bis zum Erreichen ihres
regulären Renteneintrittsalter als Arbeitslose gezählt?).
Vermutlich würden allein dadurch mit einem Schlag die
Arbeitslosenzahlen um weitere ca. vier Millionen
anschwellen.
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Weiterführende Abhandlung: Hartz IV - ist der Sozialstaat noch zu retten?
© Manfred J. Müller, Flensburg
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Manfred Julius Müller analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und veröffentlicht tabulose Aufsätze zu brisanten Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen Bereichen die Gesetzgebung beeinflussten. Seine Websites erreichen im Jahr etwa eine Million Besucher. Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a. die Trilogie "DAS KAPITAL".