Brachte
die Agenda 2010 den Aufschwung?
Als
im März 2003 der damalige Bundeskanzler Schröder
die Agenda 2010 verkündete, waren die Medien
begeistert. "Endlich einmal der richtige Ansatz" jubelten
sie nahezu einstimmig im Chor.
Überraschend kam dieser Beifall nicht wenn man bedenkt,
wer denn nun letztlich hinter den privaten Medien steht. Die
großen Presseverlage und Fernsehsender befinden sich
schließlich nicht im Besitz kleiner
Mittelständler - die große Schar der
meinungsbildenden Journalisten arbeiten in Betrieben, die
gelenkt werden von reichen Verlegerdynastien oder dem
Großkapital. Auch Journalisten und Redakteure
müssen um ihren Arbeitsplatz bangen und sind angewiesen
auf das Wohlwollen ihrer Vorgesetzten - wieviel eigene
Meinung darf man derart abhängig Beschäftigten
zutrauen? Schließlich haben die meisten Schreiberlinge
auch Familie - wozu also die eigene Stellung riskieren, wo
man doch viel lieber die Karriereleiter etwas aufsteigen
möchte.
Das
Fazit nach fünf Jahren Agenda 2010
So
wundert es denn wenig, wenn das Medienfazit auch nach
fünf Jahren gelebter Agenda 2010 überwiegend
positiv ausfällt. Obwohl bereits maßgebliche
Kräfte der SPD zurückzurudern versuchen, verharren
die Medien unerschütterlich in ihrem Lobgesang.
Standhaft wird trotz aller negativer Erfahrungen die
Aganda-2010-Fahne weiter hochgehalten und unverdrossen die
Werbetrommel für das zweifelhafte Reformwerk
gerührt.
Welches
sind die augenfälligsten Veränderungen, die die
Agenda 2010 verursacht hat?
Folgen
der Agenda 2010:
1.
Gleichschaltung von Sozialhilfe und
Arbeitslosengeld.
Den meisten Sozialhilfeempfängern geht es durch die
Agenda 2010 etwas besser, den Arbeitslosen aber zum Teil
erheblich schlechter. Die Arbeitslosen-Zwangsversicherung
wurde also entwertet, sie bietet trotz hoher
Beiträge nur noch sehr begrenzt Leistungen,
Beitragszahler und Nichtversicherte werden schon nach kurzer
Zeit in einen Topf geworfen.
Folgen
der Agenda 2010:
2.
Der Druck auf viele Arbeitslose wächst - bereits nach
kurzer Schamfrist müssen Arbeitslose vom Erspartem
leben!
Was würde man von einer Autoversicherung halten, die
sich weigert, einen Unfallschaden zu begleichen, weil der
Versicherte über genug eigene Rücklagen
verfügt. Die Arbeitslosenversicherung handelt nach
diesem Prinzip, sobald das Alg I abgelaufen ist.
Derjenige, der für sein Alter vorgesorgt und gespart
hat, ist der Dumme.
Trotzdem bin ich natürlich heilfroh, dass im Zuge der
2010 nicht auch noch die Rentenversicherung "reformiert"
wurde. Hier hätte man auch sagen können: "Bitte
erst die Vermögen aufbrauchen, erst danach gibt es
Rentenleistungen".
Fortsetzung:
Die weit wichtigeren Folgen der Agenda 2010 (8
Punkte)
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mit Menueleiste www.agenda-2010-hartz-iv.de
Impressum
©
Manfred J. Müller, Flensburg
"Welchen
Wert haben Debatten über die wirtschaftlichen Probleme
Deutschlands, wenn das herausragende Phänomen der
sinkenden Reallöhne bei steigender Produktivität
einfach ignoriert wird?"
Manfred
Julius Müller
analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche
Zusammenhänge und veröffentlichte unzählige
Aufsätze zu den verschiedensten Themen. Er entwickelte
neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue
Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in
wichtigen Bereichen bereits die Gesetzgebung beeinflussten.
Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a.
"Das
Kapital und die
Globalisierung".
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